Transnistriens Zukunft

In die festgefahrene Situation zwischen Moldawien und der„abtrünnigen“ Region Transnistrien könnte 2017 Bewegung kommen. Zunächst ein kurzer Überblick über die jüngsten Ereignisse:

Eine ›informelle‹ Verhandlungsrunde zur Beilegung des Transnistrien-Konflikts im Format »5+2« (Moldawien und Transnistrien sowie Russland, die Ukraine, die OSZE, die EU und die USA) fand im Mai 2010 in Astana statt, in der Hauptstadt von Kasachstan.

Für Transnistrien zeichnen sich wohl nur zwei Lösungsmöglichkeiten ab: Entweder die internationale Anerkennung Transnistriens als unabhängiger Staat; das will Tiraspol durchsetzen. Chisinau bzw. Moldawien hingegen versucht, die transnistrischeSeite zu einem formalen oder zumindest titularischen Autonomierecht bzw. Autonomiestatus im Rahmen eines einheitlichen Staates zu bewegen.

Interethnisch missachtete Autonomierechte, unterdrückte Volksgruppenidentitäten und sprachlich beschnittene Volksgruppenrechte führten im Rahmen der Auflösung der Sowjetunion in dieser Region Anfang der 90er Jahre zur Sezession Transnistriens, eine Volksabstimmung im Jahr 2006 ergab eine 97%ige Zustimmung zu einem Anschluß an die Russische Föderation.

Jetzt könnte Bewegung in diese Sache kommen: Schon im Juni 2016 kam dieser Themenkomplex im Rahmen einer OSZE-Sitzung in Berlin zur Sprache; der damalige deutsche Aussenminister Frank Walter Steinmeier zeigte sich vorsichtig optimistisch. Der neue Vorsitzende der OSZE, der österreichische Aussenminister Sebastian Kurz, könnte im Laufe der ersten Jahreshälfte 2017 mit seinen Initiativen Bewegung in die festgefahrene Situation bringen, an deren Ende nur eine friedliche, einvernehmliche Lösung stehen kann.

Wien, 27. Februar 2017, P.L.