INF

Wer hat den INF-Vertrag gebrochen, wer hat ihn beendet, wem nützt der Vertrag?

Sehr hart war der Kampf um die weitere Geltung des INF-Vertrages nicht. Wer sind denn die Hauptbetroffenen, die bisher vom Vertrag profitiert hatten? Die Europäer waren die bisherigen Nutzniesser und die Hauptbetroffenen in der Nach-INF-Ära. Auch Teile Russlands sind betroffen. Kaum oder gar nicht betroffen waren die USA. Gewiss, hier geht es um landgestützte Raketensysteme mit einer Reichweite von 550-5000km; daneben gab und gibt es seegestützte, luftgestützte und von U-Booten abfeuerbare Raketensysteme mit Reichweiten innerhalb und ausserhalb der INF-Reichweiten. Der Vertrag wurde 1987 abgeschlossen und stammt somit aus einer Zeit, in der es kaum andere ernsthafte Atommächte gab; Großbritannien, Frankreich und China. Heute sieht die Lage etwas anders aus. China, Indien und Pakistan müssten in ein neues Rüstungskontrollvertragswerk eingebunden werden.

Bei allen Überlegungen ist klar, dass Europa und zwar Mitteleuropa der zentrale Raum einer möglichen Auseinandersetzung mit entsprechenden Waffensystemen ist. Das Europa der EU ist unfähig, eine eigene Aussen- und Sicherheitspolitik zu entwickeln, wie es eigentlich im Vertrag von Lissabon vorgesehen ist; stattdessen unterwirft man sich der NATO und damit den sicherheitspolitischen Interessen der USA. Der Kampflatz der Generalstäbe ist auf Mitteleuropa gerichtet, kurioserweise wehren sich die betroffenen europäischen Staaten nicht gegen diese Planspiele. Auch Russland gehört zu Europa und zwar bis weit hinter Moskau und Leningrad nach Osten. Die Europäer sollten ein gemeinsames Interesse an Sicherheit und Abrüstung haben. Künftige Generationen werden vielleicht schaffen, was ihren Vätern und Großvätern nicht gelungen ist: Ein kernwaffenfreies Europa.

Wien, September 2019, Dr. Peter Lüftenegger