Chancen für Transnistrien?

In die festgefahrene Situation zwischen Moldawien und der „abtrünnigen“ Region Transnistrien könnte 2017 Bewegung kommen. Zunächst ein kurzer Überblick über die jüngsten Ereignisse:

Eine ›informelle‹ Verhandlungsrunde zur Beilegung des Transnistrien-Konflikts im Format »5+2« (Moldawien und Transnistrien sowie Russland, die Ukraine, die OSZE, die EU und die USA) fand im Mai 2010 in Astana statt, in der Hauptstadt von Kasachstan. Ohne nennenswerten Fortschritt. Im November 2011 unterzeichneten der damalige transnistrische Republikchef Igor Smirnow und Moldawiens Regierungschef Vlad eine gemeinsame Erklärung zur Wiederaufnahme von Verhandlungen über die Beilegung des Transnistrien-Konflikts. Wiederum auf der Basis der Gesprächs-Formel »5+2«, also die Konfliktseiten Moldawien und Transnistrien, plus die Vermittler Russische Föderation, Ukraine und die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), sowie die ›Beobachter‹ EU und USA. Als Verhandlungsort wurde Vilnius in Litauen bestimmt. Im Juli 2013 hat der russische Außenminister Sergej Lawrow das Garantie- und Vermittler-»Format 5+2«, also gemeinsam mit der Ukraine, bekräftigt. »Wir gehen davon aus, dass Chisinau und Tiraspol einseitige Handlungen vermeiden müssen, welche eine Kettenreaktion auslösen und Emotionen anheizen und damit den Übergang zu einer politischen Regelung erschweren würden« (RIA Novosti v. 24.7.13). Für Transnistrien zeichnen sich wohl nur zwei Lösungsmöglichkeiten ab: Entweder die internationale Anerkennung Transnistriens als unabhängiger Staat; das will Tiraspol durchsetzen. Chisinau bzw. Moldawien hingegen versucht, die transnistrische Seite zu einem formalen oder zumindest titularischen Autonomierecht bzw. Autonomiestatus im Rahmen eines einheitlichen Staates zu bewegen.

Interethnisch missachtete Autonomierechte, unterdrückte Volksgruppenidentitäten und sprachlich beschnittene Volksgruppenrechte führte im Rahmen der Auflösung der Sowjetunion in dieser Region Anfang der 90er Jahre zur Sezession Transnistriens, eine Volksabstimmung im Jahr 2006 ergab eine 97%ige Zustimmung zu einem Anschluß an die Russische Föderation.

Jetzt könnte Bewegung in diese Sache kommen: Schon im Juni 2016 kam dieser Themenkomplex im Rahmen einer OSZE-Sitzung in Berlin zur Sprache; der damalige deutsche Aussenminister Frank Walter Steinmeier zeigte sich vorsichtig optimistisch. Im kommenden Jahr könnte es unter österreichischem OSZE-Vorsitz zu weiteren Initiativen kommen.

Peter Lüftenegger, Wien, Jänner 2017