Widersprüchliches aus Moldau

Die Vereinigten Staaten bemühen sich um einen Ausbau der militärischen Kooperation mit Moldau, der kleinen Republik zwischen Rumänien und der Ukraine. Nach Angaben der Soros nahestehenden Internetplattform Eurasianet ist Moldau Teil eines  63 Mill $ Regionalprogrammes zum Aufbau einer wirkungsvollen Verteidigungskapazität gegen die russische Aggression.

Im Februar besuchte eine Gruppe hochrangiger amerikanischer Militärberater das Land, im März wurden gemeinsame Militärübungen in der Nähe der ukrainischen Grenze abgehalten.

Trotz all dieser Bemühungen ist im Land eine besorgniserregende, wachsende Korruption sichtbar, die offenbar auch in einem Zusammenhang mit der gut dotierten Pro-NATO-Kampagne steht. Lediglich knapp 20% befürworteten Ende 2015 einen NATO-Beitritt. Die überwältigende Mehrheit befürwortet den Status einer Neutralität.

Vor allem der moldawische Verteidigungsminister Anatol Salaru tut sich als NATO-Befürworter hervor. Er steht auch im Mittelpunkt von Anti-Korruptions-Protesten. Die Linksparteien im Parlament von Chisinau forderten im Juni dieses Jahres den Rücktritt des Verteidigungsministers. Rücktrittsaufforderungen gibt es auch für die Minister für Erziehung, Verkehr und Finanzen. Die jüngsten Präsidentschaftswahlen dürften den politischen Spielraum der früheren prowestlichen Regierung deutlich eingeschränkt haben.

Peter Lüftenegger, Wien, November 2016